Na 1 Glück, dass uns #Grüne & #Linke vor solchen #Schweinereien bewahren werden, indem sie den Einsatz der #Nazi-Software #Palantir in #Deutschland konsequent unterbinden werden - z. B. durch eine Ablehnung im #Bundesrat.
Oh .. wait
Na 1 Glück, dass uns #Grüne & #Linke vor solchen #Schweinereien bewahren werden, indem sie den Einsatz der #Nazi-Software #Palantir in #Deutschland konsequent unterbinden werden - z. B. durch eine Ablehnung im #Bundesrat.
Oh .. wait
#news Thüringer Linke fordert Landesaufnahmeprogramm für Syrer: Die Linksfraktion im Thüringer Landtag setzt sich für ein Landesaufnahmeprogramm für besonders gefährdete Gruppen aus Syrien ein. Ein... https://hubu.de/?p=272444 | #linke #syrer #thueringer #hubu
#lbm25 Ein letztes Mal GuMo von der Leipziger Buchmesse, wo Nicht-warenförmiges heiß begehrt ist. Wieso ist die Warenform dann die herrschende? Antworten u.a. bei Marx. Den findet ihr in Halle 5 K414, Rosa Luxemburg auch da, und viele bunte Meter an spannendem Lesestoff. Sprecht uns an
Der Samstag gehört der Partei - heute dem Parteirat. Zusammen mit den Landesverbänden und den Zusammenschlüssen, konnte ich über die Bundestagswahl und den Ausblick der parlamentarischen Arbeit für die nächsten Monate sprechen. Danke, für die guten Diskussionen
#dielinke #linke #berlin #lichtenberg
Die verteidigungspolitischen Positionen im #Linke-Programm sind derart maximalistisch und überspannt, dass sie nicht einmal die Chance haben, an ihren Widersprüchen zu scheitern. Sie lassen sich nicht mal gut verkaufen. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1190153.die-linke-und-der-krieg-verteidigung-von-links.html
#brd #israel #palästina : #krieg / #gaza / #medien / #linke / #gewalt / #autoritarismus
„Gewalt gegen Journalisten | Die meisten Angriffe kommen von links
Mehr als die Hälfte aller Übergriffe auf Pressevertreter fanden 2024 im Rahmen propalästinensischer Proteste statt. Unter Linken scheint sich eine Medienfeindschaft auszubreiten, die an rechte Traditionen anknüpft.“
https://www.freitag.de/autoren/anna-raab/gewalt-gegen-journalisten-angriffe-von-links
Linke im Bundestag: Wie weiter nach dem Überraschungserfolg?
Die Linke ist mit einer deutlich vergrößerten Fraktion im neuen Bundestag vertreten. Sie will weiter auf die Themen Miete und Lebenshaltungskosten setzen. Einige Konflikte sind bereits abzusehen. Von Kerstin Palzer.
#news Linke nimmt CSU bei Mütterrente in Schutz: Die kommissarische Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Heidi Reichinnek, hat die CSU gegen Kritik an der Mütterrente im Sond... https://hubu.de/?p=272291 | #csu #linke #muetterrente #schutz #hubu
Die Proteste in #Gaza richten sich gegen die #Hamas und den #Krieg – und die deutsche #Linke schweigt. Wer Palästinenser*innn nur zuhört, wenn sie das Richtige sagen, macht sich nicht solidarisch, sondern zum Komplizen der Unterdrückung. https://wix.to/Mu2gdhj
"Die #Grüne'n hofften auf möglichst viel Wettbewerb und Konkurrenz für die DB-Tochter S-Bahn Berlin GmbH. #SPD und #Linke wollten einen einheitlichen Betreiber für das S-Bahn-Netz, wofür bei den Themen Betriebsabwicklung und somit auch Stabilität einiges spricht. Nicht zuletzt ging es den roten Parteien auch um Sicherheit für die derzeit bei der S-Bahn beschäftigten Menschen."
FDP, die Bäume mag.
Warum ich für die #Linke bin?
Weil alle anderen Parteien Ihre Ideale verkaufen !!!
Erst die kack #SPD die früher die Agenda 2010 zusammen mit den Grünen einführte.
Dann wieder die Grünen die zusammen mit SPD & FDP härte Sanktionen für Bürgergeldempfänger einführten und zusätzlich eine Bezahlkarten für Flüchlinge zustimmten.
Jetzt will die SPD wieder härte Sanktionen zusammen mit #CDU / #CSU .
Was soll man den noch wählen???
Außer die Linke ?????
@klaremitte #Grüne und #Linke gewinnen Mitglieder, die #CDU verliert sie, die #SPD ist da schon einen Schritt weiter.
Somit ist klar, wo in 5 Jahren jegliche politische Kompetenz zu Hause ist.
Wer sagt's dem Wähler?
Unfreiwilliger #Humor beim #focus
(#medienkompetenz: auch dieses #magazin ist nicht frei von #meinungsmache; #kapitalismus):
»Trotz der von den USA vermittelten Waffenruhe im Schwarzen Meer setzt Russland seine intensiven Angriffe fort.«
#Trump #USA #pazifismus #Linke #naivitat #Russland #Ukraine #ceasefire #Waffenstillstand #stupidity #imperialismus #imperialism
https://www.focus.de/politik/ausland/er-wird-bald-sterben-selenskyj-saet-neue-zweifel-an-putins-gesundheitszustand_id_260764415.html?utm_source=mastodon
@netzpolitik_feed
Puh... Hoffen wir dass die SPD wenigstens in einigen Punkten stabil bleibt. btw bei #Neuwahlen :
Aktuell kommen #spd #gruene und #linke in allen 3 Umfragen auf 37% (#cdu und #afd auf 50 )
https://www.wahlrecht.de/umfragen/
Siehe auch Koalitionsrechner mit Mittel aus aktuellen Sonntagsfragen:
https://dawum.de/Bundestag/
=>
SPD, Grüne und Linke
270 / 630 Sitze
(42,9%)
CDU/CSU und AfD
360 / 630 Sitze
(57,1%)
8. Mai wird Gedenktag in Sachsen - CDU für Gesetz der Linken https://www.diesachsen.de/politik/8-mai-wird-gedenktag-in-sachsen-cdu-fuer-gesetz-der-linken-3003416?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Landtag #CDU #Sachsen #Partei #Linke #Deutschland #Dresden
"In einer Zeit, in der Wirtschaftsweisen fordern, einen Feiertag zu streichen, fordert der Alterspräsident des Deutschen Bundestages, den 8. März sowie den 8. Mai bundesweit als Feiertag einzuführen.
@ClipHead @Sagittarius_Galaxie
Danke lieber linker Mob, dass ihr meinen Studiengang Gender & Diversity mit Schwerpunkt Kritisches Weißsein, Hegemoniale Männlichkeit und Post-/Dekoloniale Perspektiven ermöglicht habt ....und fürs Bürgergeld, denn das brauche ich jetzt nach meinem Abschluss
Der Bundestag hat in seiner konstituierenden Sitzung am Dienstag, 25. März 2025, die rheinland-pfälzische Abgeordnete Julia Klöckner zu seiner neuen Präsidentin gewählt.
Hier die ganze Sitzung im Stream
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2025/kw13-de-konstituierung-bericht-1058004