US-Behörden deportieren weiteren Kriminellen in Supergefängnis in El Salvador
#ElSalvador #Trump #Straftäter #Abschiebungen #DerPostillon #Satire https://www.der-postillon.com/2025/04/trump-el-salvador.html
@tonline Man darf auch nicht vergessen, dass es keine andere Fraktion im Bundestag gibt, bei der der Anteil verurteilter #Straftäter so hoch ist wie bei den #Faschisten der #AfD
„Treffen mit Präsident Bukele: Trump will auch US-Straftäter nach El Salvador schicken“
#Trump #Straftäter #Abschieben #schwarwel
"Wir haben mit #Trump erstmals einen verurteilten #Straftäter als US-Präsidenten. Sein großes Projekt ist die #Dekonstruktion des demokratischen #Rechtsstaats zugunsten einer #Plutokratie. Trump treibt auf die Spitze. [...] einen stetigen #Machtgewinn der Superreichen. Er will die #Finanzmärkte deregulieren, er macht die #Grenzen dicht. Es geht um viel mehr als nur um #Kriminalität, aber natürlich schafft er damit hervorragende #Bedingungen für das organisierte #Verbrechen."
Was mich betrifft,
ich bin durchaus für eine #Annäherung zwischen
dem verurteilten #Straftäter Donald J. #Trump und
dem #Kriegsverbrecher Wladimir Wladimirowitsch #Putin.
Sie sollte #vor_Gericht stattfinden:
am besten vor dem Kriegsverbrechertribunal
in #Den_Haag.
Na super. Die #CSU will anscheinend einen verurteilten #Straftäter, G. Felßner, zum #Minister für Agrar machen 
https://aktion.campact.de/soeders-lobby-minister-verhindern/appell/teilnehmen-oc #AgrarLobby
Das kommt mir doch irgendwie bekannt vor 
Seit heute Abend ist klar: #FriedrichMerz wird #Bundeskanzler. Und der nächste #Agrarminister vermutlich ein verurteilter #Umwelt - #Straftäter.
Denn die Themen Ernährung und Landwirtschaft will Merz einem #ChefLobbyisten der #Agrarindustrie anvertrauen: #GüntherFelßner, Präsident des bayrischen Bauernverbandes. Als Milchbauer wurde er im Jahr 2018 zu einer vierstelligen Geldstrafe verdonnert, weil er giftige Abwässer über Jahre illegal in einen Wald leitete.
Uns Verbraucher:innen stehen harte vier Jahre bevor, in denen CDU und CSU vor allem auf die Agrar- und Lebensmittel-Lobby zu hören drohen.
Dazu kommt: Die Union droht Organisationen wie foodwatch inzwischen unverhohlen.
Als vor der Wahl Hunderttausende gegen den Kurs der CDU demonstrierten, hieß es aus der Partei: Wer „Stimmung gegen die Union und Merz macht, riskiert seinen finanziellen Sonderstatus.“
Übersetzt: Wer die CDU kritisiert, soll nicht länger gemeinnützige Spenden empfangen dürfen.
Werden #Menschen, die bereits einmal öffentlich “Oh mein #Gott” geäussert haben und dann #straffällig wurden, eigentlich ordnungsgemäss als #religiös motivierte #Straftäter geführt, oder gilt das nur für Muslime?
Es ist schwer vorstellbar, dass Verhandlungen zwischen dem verurteilten amerikanischen #Straftäter und dem russischen #Kriegsverbrecher aus dem Kreml #über_die_Köpfe_der_Ukrainer_hinweg und ohne Beteiligung der Europäer der Ukraine und der Welt Frieden bringen werden.
Die unveräußerlichen Menschenrechte, die jedem Menschen zustehen – ohne Ausnahme! – werden jetzt nicht mehr für alle verteidigt. Denn in den Augen der Grünen scheinen #Straftäter keine Menschenrechte mehr zu genießen. Jetzt unterschieden zwischen „wertvollen“& „weniger wertvollen“ Menschenleben.
„CDU: Ausreisepflichtige Straftäter und Gefährder sollen unbegrenzt festgehalten werden, bis ihre Abschiebung oder freiwillige Ausreise möglich ist.“
Wer ist #Straftäter laut #CDU?
„Für den Arrest, das machte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) am Sonntag in der ARD-Sendung „Carmen Miosga“ deutlich, soll bereits zweimaliges Schwarzfahren ausreichen.“
(Handelsblatt)
Wir schaffen mehr Platz für psychisch kranke oder suchtkranke Straftäterinnen und Straftäter: Das ZfP Calw – Klinikum Nordschwarzwald hat am Mittwoch feierlich den forensischen Erweiterungsbau eröffnet. Zukünftig können 56 zusätzliche suchtkranke #Straftäter in einem modernen Umfeld behandelt werden, um ihnen einen Wiedereinstieg in die #Gesellschaft zu ermöglichen. Wir haben das Projekt mit rund 30,4 Millionen Euro gefördert.
Minister Manne Lucha war vor Ort und gratulierte zur Einweihung des Neubaus. „Dies ist ein wichtiger Schritt zum Ausbau der erforderlichen Kapazitäten im baden-württembergischen #Suchtmaßregelvollzug. Ich danke allen Beteiligten für das herausragende #Engagement“, so der Minister in seiner Rede.
https://taz.de/Abschiebegefaengnis-in-Baden-Wuerttemberg/!6059977/ #Abschiebegefängnis in #BadenWürttemberg #Afghanen protestieren mit #Hungerstreik gegen #Abschiebung #Afghanistan Mit #Abschiebungen in das Land leiste Deutschland einen „wesentlichen Beitrag zur #Normalisierung des #Taliban -Regimes auf internationaler Bühne“. Mit der neuen Abschiebung solle vor der #Bundestagswahl „migrationspolitische Härte“ demonstriert werden. #Menschenrechte #Straftäter
@tazgetroete
"Sünder" ist ein Begriff aus dem religiösen Bereich. Hier geht es aber nicht um Religion, sondern um Strafrecht. #Fleißner ist ein verurteilter #Umweltkrimineller. Ein #Straftäter. Das darf man nicht nur sagen, sondern das muss man so klar sagen, denn alles andere ist eine Verharmlosung.
Göttingen: Zusätzliche Plätze im Maßregelvollzug geplant
Mehr als 40 suchtkranke oder psychisch kranke Straftäter warten derzeit laut Sozialministerium auf eine Unterbringung.
Wenn #Trump demnächt #Putin trifft,
dann trifft sich ein verurteilter #Straftäter
mit einem gesuchten #Kriegsverbrecher.
Eigentlich vertrete ich ja die Haltung, dass jedes Volk den #Präsidenten bekommt, den es verdient (weil er von ihnen #demokratisch gewählt wurde)
Im Fall #USA vs. #Trump sieht das aber komplett andes aus. Die Art und Weise wie dieser #Straftäter sich die Präsidentschaft erschlichen hat ist absolut erschreckend und wenn man sieht, wie dieser #Musk Typ als reichster Mann der Welt nun mit seiner Portokasse alle rechten Parteien unterstützt. Nicht gut!!
