Trump fabuliert vom Notstand.
Dobrindt fabuliert vom Notstand.
In beiden fällen gibt es keinen Notstand!
Es ist lediglich ein Vorwand um geltendes Recht zu umgehen.
#DemosGegenRechts und #GegenRechtsbruch
Geklaut von
@headsoccer.bsky.social
Zustände wie in #LosAngeles könnte es bald auch in deutschen Städten geben
#BlackRot wird die Wehrpflicht wieder einführen, außerdem eine Rechtsgrundlage schaffen, dass die Bundeswehr im Inneren eingesetzt werden darf
Spätestens unter #SchwarzBlau bzw. #BlauSchwarz könnten Demos gegen rechts, Klimaproteste, etc. dann endlich blutig niedergeschlagen werden, z.B. indem Soldaten (Genderverbot) wahllos in die Menge feuern
Da ich auf vielen #demosgegenrechts war und sein werde und gestern in #Hannover in meinem Blickfeld wieder 2 Schilder mit "ganz ... hasst irgendwen" hochgehalten wurden, distanziere ich mich wieder ganz deutlich davon - ich nicht. Ich gehöre nicht dazu, ich mag nicht hassen. Wenn überhaupt dann Taten, aber keine Menschen und auch keine Parteien.
Für mich ist Hass keine Attitüde (), sondern etwas, dass ich den derzeitigen Gegnern der Demokratie vorwerfe.
Mahnwache in #Ingolstadt am 8. Mai:
Am 11.05. wird es wieder bundesweit Demos für ein AfD Verbot geben
Folgt am besten @AfDVerbotJetzt um auf dem Laufenden zu bleiben
Keine Heimat für Faschisten in #Gelsenkirchen!
Am 1. Mai alle zusammen gegen den #Faschismus!
Hey, #ÖRR, warum sagt ihr zur besten Nachrichtenzeit im Radio Orte & Uhrzeiten der Scheiß-Querfront-Ostermärsche im Vorfeld an, während ihr über die #DemosGegenRechts Anfang des Jahres meist erst im nachhinein berichtet habt - wenn überhaupt??
De Pol / Koalitionsverhandlungen / Protest
Bestimmt bald auch hier, z.B. bei Demos gegen rechts und Klimaaktivismus (das bayerische Polizeiaufgabengesetz könnte man während der Fußball-WM 2026 im Eilverfahren dahingehend verschärfen, anschließend ziehen alle anderen Bundesländer nach):
#Trump, der #Agent des #Kreml? +++ Die neue #Wehrpflicht und die Aufstockung der #Bundeswehr +++ Fast eine #Billion neue #Schulden: #DieLinke muss sich entscheiden +++ Warum #Gemeinnützigkeit nicht mit #DemosGegenRechts sterben darf +++ | Der Politicker
Statt wenig nützlicherer Unterschriftensammlungen muss in den Zeiten von unverschämten tendenziösen Anfragen mehr davon gemacht werden. #tdgr #demosgegenrechts
schwarwel @schwarwel.bsky.social am 27. Februar 2025 um 11:34
„Demos gegen rechts: Union verteidigt umstrittene Anfrage im Bundestag zu NGOs“
#DemosGegenRechts #omasgegenrechts #Antifaschismus #schwarwel
„Demos gegen rechts:
Union verteidigt umstrittene Anfrage im Bundestag zu NGOs“
#DemosGegenRechts #omasgegenrechts #Antifaschismus #schwarwel
Appell an die SPD, den Schutz der Demokratiebewegung in die Koalitionsverhandlungen aufzunehmen.
https://aktion.campact.de/gemeinnuetzigkeit/cdu-angriff-auf-zivilgesellschaft/teilnehmen
FR: "#Lübcke-Witwe kritisiert #Merz scharf – #Habeck sieht Skandal bei der #CDU."
https://www.fr.de/hessen/luebcke-witwe-kritisiert-merz-scharf-habeck-sieht-skandal-bei-der-cdu-93596730.html
Da #Merz offen die #Antifaschistische #Zivilgesellschaft angreift, und #Vereinen die #Gemeinnutzigkeit entziehen will, ist es wichtig diese #Petition zu unterschreiben.
Jeder der bei einer #Demo wie #WirSindDieBrandmauer #GegenRechts usw aktiv wiar/ist sollte unbedingt unterschreiben!
Wer zu #DemosGegenRechts wollte aber es nicht geschafft hat auch
https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_01/_19/Petition_176907.$$$.a.u.html
Betreiben wir doch mal ein wenig Streisand-Effekt.
Correctiv hat die Fragen veröffentlicht, welche die CDU/CSU zu ihrer Organisation gestellt hat. Anscheinend fühlt man sich besonders durch den folgenden Artikel gestört:
Die Botschaft ist klar: "Bei kritischer Berichterstattung haben wir euch auf dem Kieker!"
Die Fragenliste verlinke ich noch in der Antwort auf diesen Tröt.